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Nachhaltigkeit 30. Juni 2020

Ende der Deckelung

Wenn der Gesetzgebungsprozess rasch voranschreitet, kann noch vor der Parlamentarischen Sommerpause eine fortdauernde Förderung großer PV-Anlagen Gesetzeskraft erlangen.

 

Trend geht wieder zum PV-Dach

Der Bundesverband Solarwirtschaft ist optimistisch: Die Entscheidung in der Großen Koalition vor einigen Wochen, den Förderdeckel für neue Solarstromanlagen abzuschaffen, wird den Ausbau der Solarwirtschaft wieder voranbringen.

 

Stellungnahme des Verbands

Carsten Körnig, der Hauptgeschäftsführer des BSW, sagte dazu: „Wir hoffen, dass dies tatsächlich die lang ersehnte Rettung ist. Jetzt dürfen wir keine Zeit mehr verlieren. Sehr rasch muss die Einigung Gesetzeskraft erlangen, damit der Solardeckel gerade noch rechtzeitig fällt.“ Jetzt spricht einiges dafür, dass tatsächlich noch vor der Parlamentarischen Sommerpause das Ende der Deckelung beschlossen wird.

 

Entscheidung im Parlament

Der Bundestag hat die Streichung des im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)  festgeschriebenen Deckels für die Förderung von Solaranlagen beschlossen. Um die Streichung hatte es vorher über Monate erbitterte Auseinandersetzungen gegeben. Sogar der Gang vor das höchste deutsche Gericht durch die Solarwirtschaft gegen die Förderobergrenze war eine Folge. Der Verband geht davon aus, dass durch die Entscheidung bis zu 50.000 neue Arbeitsplätze in der Solarindustrie entstehen könnten.

 

Bundesrat muss zustimmen

Die Zustimmung des Bundesrates zur EEG-Änderung könnte nun offenbar sehr rasch erfolgen. Sie gilt unter Fachleuten als ungefährdet. Fällt der Deckel, können PV-Anlagen auch dann weiter gefördert werden, wenn der Zubau an installierter Solarstromleistung die bisher geltende Höchstgrenze von 52 GW überschreitet.

 

Marktbarrieren schaden dem Ausbau

Fachleute sehen in diesen Beschränkungen große Hindernisse beim weiteren Ausbau der PV-Technologie. Gegenwärtig gelten folgende Regelungen: Die Einspeisevergütung für PV-Anlagen, die im Juni 2020 ans Netz gehen, liegt zwischen 7,00 und 9,17 Cent/kWh. Die Förderung ist abhängig von der Anlagengröße und wird auf zwanzig Jahre gewährt. Für diesen Zeitraum gilt die Vergütung, die im Monat der Inbetriebnahme festgelegt wurde.

 

Nur ein Anfang

Der Bundesverband Solarwirtschaft begrüßt das Ende des Solardeckels, fordert aber im gleichen Zug den weiteren Abbau von Einschränkungen. Belastungen für solare Eigen- und Direktversorger müssten ebenso enden wie falsche Rahmenbedingungen bei der Errichtung von PV-Anlagen im Bereich der Megawattklasse auf großen Industriehallen. Außerdem fordert der Verband weniger Einschränkungen bei der Standortgenehmigung für Solarparks.

Mehr Informationen bei den Fachleuten der Stadtwerke Soest

 

Bildquelle: Unsplash | American Public Power Association

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